Sübrandenburger Betriebsräte bei Konferenz in Berlin

Betriebsräte vom HIL-Werk in Doberlug-Kirchhain und BASF Schwarzheide reisen zur SPD-Betriebsrätekonferenz

21.06.2022

Die Betriebsrätekonferenz hat in der SPD Tradition. Bereits zum 24. Mal hat die Bundestagsfraktion Personalräte, Betriebsräte und Schwerbehindertenvertretungen aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Insgesamt waren am Montag, 20.06.2022, 200 Vertreterinnen und Vertreter nach Berlin angereist. Fast ebenso viele haben online teilgenommen. In Arbeitsgruppen diskutierten sie über Weiterbildungen, die betriebliche Mitbestimmung und das Schwerbehindertenrecht. Auch die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die kürzlich im Bundestag beschlossen wurde, und die aktuellen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und die damit verbundenen Preissteigerungen waren zentrale Themen der Konferenz.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Hannes Walter (SPD) nahmen auch Betriebsräte aus Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz teil. Am Rande der Veranstaltung nutzte Walter die Gelegenheit, um an Gespräche anzuknüpfen, die er bereits mit den beiden Betriebsratsvorsitzenden Enrico Symanzig bei BASF in Schwarzheide und Torsten Jatzko im HIL-Werk in Doberlug-Kirchhain geführt hatte. Mit Torsten Jatzko tauschte sich Walter unter anderem über den Weg hin zu einer stärkeren Tarifbindung und die anstehenden Tarifverhandlungen im Oktober aus. Über die Frage, ob die Ausnahmeregelung für den erleichterten Zugang zu Kurzarbeitergeld verlängert werden kann, redete der 38-jährige Abgeordnete aus Massen mit Enrico Symanzig von BASF Schwarzheide. „Die Verlängerung wird aktuell auch vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges und seiner Folgen für Deutschland diskutiert. Außerdem kämpfen viele Betriebe noch immer mit den andauernden Störungen in den globalen Lieferketten. Eine Verlängerung des leichteren Zugangs zum Kurzarbeitergeld würde für Entlastungen sorgen – auch bei Unternehmen in Südbrandenburg“, erklärte Walter.

Bei der Betriebsrätekonferenz sprachen auch Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, die neu gewählte DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi und der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich über aktuelle Fragen zum sozialen Zusammenhalt in Betrieb und Gesellschaft und die Stärkung der Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.

„Der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen in Betrieben ist enorm wichtig für meine Arbeit in Berlin“, so Walter. „Denn bei entsprechenden Gesetzesvorhaben und -anpassungen ist es wichtig, über die Bedürfnisse an den Arbeitsplätzen Bescheid zu wissen. Den regen Austausch mit Betriebsräten aus Unternehmen in Südbrandenburg will ich deshalb auch in Zukunft fortführen und noch weiter intensivieren.“