Bund unterstützt Krankenhäuser

Bund unterstützt Krankenhäuser vielfältig - Probleme am Elbe-Elster-Klinikum sind hausgemacht!

Die Informationen über die einschneidenden Maßnahmen an den Standorten des Elbe-Elster-Klinikums haben mich genau wie viele Menschen in unserer Region schockiert. Es ist nicht schön, davon aus der Zeitung zu erfahren. Die Ankündigung, dass das Krankenhaus in Finsterwalde vor dem Aus steht und dass zwei Abteilungen in Herzberg geschlossen werden sollen, ist für mich nicht nachvollziehbar. Wir brauchen in Elbe-Elster flächendeckend eine gute medizinische Versorgung, auf die sich die Menschen verlassen können. Dem Bund die Schuld für die finanzielle Schieflage des Elbe-Elster-Klinikums in die Schuhe zu schieben, ist unseriös und auch faktisch falsch.

Der Bund hat die Kliniken in ganz Deutschland in den vergangenen Jahren auf vielfältige Weise unterstützt. Zwischen März 2020 und Juni 2022 haben Krankenhäuser Ausgleichszahlungen und Versorgungsaufschläge in Höhe von 21,5 Milliarden Euro erhalten, um die Auswirkungen der Corona Pandemie abzufedern.

Mit den allgemeinen Energiepreisbremsengesetzen hat der Bund Energiepreise für Gas, Fernwärme und Strom auch für Krankenhäuser begrenzt. Aufgrund der Zuordnung der zugelassenen Krankenhäuser zur Industrie haben Krankenhäuser – unabhängig von ihrem tatsächlichen Verbrauch für Gas und Fernwärme – umfangreiche Entlastungen über günstigere Garantiepreise erhalten. Zusätzlich zur regulären Strom- und Energiepreisbremse haben Krankenhäuer sechs Milliarden Euro an Energiehilfszahlungen zur Verfügung gestellt bekommen, die über die Länder ausgezahlt werden.

Wir haben zudem die Geburtshilfen und die Kinderheilkunde im Blick. Um Schließungen gerade in diesen Bereichen entgegenzuwirken, haben wir im Dezember 2022 das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz auf den Weg gebracht. Darin haben wir beschlossen, in den Jahren 2023 und 2024 zusätzlich 300 Millionen Euro jährlich für die Pädiatrie und 120 Millionen Euro jährlich für die Geburtshilfen zur Verfügung zu stellen.

Eine weitere Förderung konzentriert sich auf die Krankenhausversorgung im ländlichen Raum. Mit den Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser unterstützt, die wichtig für die medizinische Versorgung sind, die ihre Fachabteilungen aber wegen geringer Fallzahlen nicht kostendeckend finanzieren können. Insgesamt erhalten diese Förderung in Deutschland 136 Krankenhäuser. Dazu gehören auch alle drei Standorte des Elbe-Elster-Klinikums in Finsterwalde, Herzberg und Elsterwerda. Und das sowohl in den vergangenen Jahren als auch im kommenden Jahr.

Bund und Länder arbeiten außerdem gerade mit Hochdruck an der Krankenhausreform. Ziel ist es nicht nur, die Qualität der medizinischen Leistungen zu verbessern, sondern auch die Finanzierung der Krankenhäuser zu reformieren. Eine übereilte Schließung von ganzen Standorten oder Abteilungen halte ich deshalb zum jetzigen Zeitpunkt für völlig falsch und nicht nachvollziehbar!